01.12.2010 in Kreistagsfraktion

STELLUNGNAHME DER SPD-KREISTAGSFRAKTION ZUM KREISHAUSHALT 2011

 

Sehr geehrter Herr Landrat,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

der Kreishaushalt 2011, das Erstlingswerk von Herrn Kurz, ist kein einfaches Werk. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat mit einer Verspätung von zwei Jahren den Kreis eingeholt. Die Einnahmen brechen stark ein. Den Haushalt auszugleichen ist eine große Herausforderung für uns alle.

10.04.2009 in Kreistagsfraktion

Die SPD Politik im Ostalbkreis

 

Klaus Maier
Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Ostalbkreis

Vorgetragen am Mittwoch, 8. April im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung der Ostalb-SPD in Abtsgmünd

12.03.2009 in Kreistagsfraktion

Optimale Bildung

 

Die SPD-Liste Albuch/Rosenstein für die Kreistagswahl steht
Bei der Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Oberkochen, Essingen, Heubach, Mögglingen/Heuchlingen und Böbingen wurden die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste Albuch/Rosenstein für den Wahlkreis VII zur Wahl des Kreistags am 7. Juni nominiert.
© Gmünder Tagespost 12.03.2009

18.11.2008 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede 2008

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Fraktion im Kreistag des Ostalbkreises
Haushaltrede 2008
Klaus Maier, Fraktionsvorsitzender
Es gilt das gesprochene Wort!
Dienstag, 18. November 2008

WebsoziInfo-News

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

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