01.12.2010 in Kreistagsfraktion

STELLUNGNAHME DER SPD-KREISTAGSFRAKTION ZUM KREISHAUSHALT 2011

 

Sehr geehrter Herr Landrat,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

der Kreishaushalt 2011, das Erstlingswerk von Herrn Kurz, ist kein einfaches Werk. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat mit einer Verspätung von zwei Jahren den Kreis eingeholt. Die Einnahmen brechen stark ein. Den Haushalt auszugleichen ist eine große Herausforderung für uns alle.

10.04.2009 in Kreistagsfraktion

Die SPD Politik im Ostalbkreis

 

Klaus Maier
Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Ostalbkreis

Vorgetragen am Mittwoch, 8. April im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung der Ostalb-SPD in Abtsgmünd

12.03.2009 in Kreistagsfraktion

Optimale Bildung

 

Die SPD-Liste Albuch/Rosenstein für die Kreistagswahl steht
Bei der Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Oberkochen, Essingen, Heubach, Mögglingen/Heuchlingen und Böbingen wurden die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste Albuch/Rosenstein für den Wahlkreis VII zur Wahl des Kreistags am 7. Juni nominiert.
© Gmünder Tagespost 12.03.2009

18.11.2008 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede 2008

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Fraktion im Kreistag des Ostalbkreises
Haushaltrede 2008
Klaus Maier, Fraktionsvorsitzender
Es gilt das gesprochene Wort!
Dienstag, 18. November 2008

WebsoziInfo-News

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

13.04.2021 15:09 SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt. Für die SPD ist das unverantwortlich. Denn mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warten wichtige politische Aufgaben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ deutlich: „Das ist eine der wichtigsten Sitzungswochen

13.04.2021 08:23 Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte

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