Gleich vier Ehrungen standen bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Essingen an.
Wolfgang Ritz ehrte Ernst Zeller für 50 Jahre Mitgliedschaft. Er ist im Jahr 1959 beim Ortsverein Aalen der SPD beigetreten und ist bis heute aktiv als Beisitzer und stv. Kassierer im Ortsverein Essingen tätig.
Für 40 Jahre konnte Ritz die Gründungsmitglieder Karl Funk und Hermann Meck ehren.
Ebenfalls 40 Jahre Mitglied ist Rainer Hauk.
Die Versammlung gedachte dem verstorbenen Heinz Hilf der 39 Jahre der SPD angehörte und während seiner Zugehörigkeit zum Ortsverein verschiedene Ämter inne hatte.
In seinem Jahresrückblick ging Ritz auf die Kommunalwahlen ein, bei denen die SPD wie bei der letzten Wahl 3 Sitze errang. Leider ging der Sitz im Kreistag für Manfred Kolb verloren. Traurig ist die geringe Wahlbeteiligung. Auch die Bereitschaft zur Kandidatur für die Gemeinderatswahl lässt von Wahlperiode zu Wahlperiode nach. Ob hier eine Politikverdrossenheit vorherrscht? Die Versammlung war sich einig, dass in der Kommune
engagierte und bürgernahe Politik betrieben wird. Gleichwohl sorgen Themen wie die geplante Wahlkreisreform nicht für Begeisterungsstürme. Wie führende CDU-Landespolitiker und die hiesigen CDU-Landtagsabgeordneten ihre Hände in den Schoss legen und behaupten die geplante Höchstgrenze von 15 % Abweichung zwischen den Wahlkreisen sei zwingend durch Verfassungsgerichtsurteil vorgegeben ist schlichtweg nicht nachzuvollziehen. Deshalb begrüßt der SPD-Ortsverein das Vorhaben die Angelegenheit gerichtlich überprüfen zu lassen.
Die Wahlen ergaben folgendes Ergebnis: stv. Vorsitzende: Claudia Stenzel, Kassiererin: Natalie Gentner, Delgierte zum Kreisparteitag: Annemarie Ritz, Wolfgang Ritz undMustafa Ilhan.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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