Am 16. Oktober fand im Gasthaus Lamm in Heubach eine Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Heubach statt, die Klaus Maier leitete. Gemeinderat Günther Lux berichtete von der Arbeit des Stadtrats und bescheinigte dem Gremium eine gute Zusammenarbeit mit Bürgermeister Frederick Brütting.
Danach berichtete der Landtagsabgeordnete Klaus Maier über Neuigkeiten in der Landespolitik: So habe man mit dem Entwurf des Doppelhaushalts 2015/16 im Jahr 2016 zum dritten Mal nach 2011 und 2012 die Nettonullverschuldung erreicht. Das sei bisher noch keiner anderen Vorgängerregierung gelungen, so Maier. Die Landesregierung setzt ihr Ziel einer kommunalfreundlichen Politik Schritt für Schritt um. Das reicht von der Flüchtlingsaufnahme über die Finanzierung der Kleinkindbetreuung bis zur Finanzierung der Ganztagsschulen im Grundschulbereich. Vorfahrt für Bildung lautet das Motto von Grün-Rot. Im kommenden Haushalt werden keine Lehrerstellen gestrichen. Zudem werden wir dafür sorgen, dass eine qualitativ gute Unterrichtsversorgung Bestand hat.
Genauso investiert das Land weiterhin viel Geld in den Straßenbau und vor allem in die Straßensanierung.
Bürgermeister Frederick Brütting berichtete als Kreistagsmitglied von der konstituierenden Sitzung. Die SPD-Fraktion wird die Senkung der Kreisumlage beantragen, die dann die Gemeinden entlasten würde. In die beruflichen Schulen wird investiert, die Lehrersituation dort hat sich deutlich verbessert. Dank vielfacher Landeszuschüsse entwickelt sich die Haushaltssituation gut.
Kassiererin Henriette Fritsch legte einen positiven Kassenbericht vor.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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