Nachrichten zum Thema Landespolitik
28.09.2011 in Landespolitik
Klaus Maiers Entgegnung auf Dr. Scheffolds Vorwürfe
Klaus Maier, SPD: „Jetzt sollen wir in wenigen Monaten richten, was die alte Regierung jahrzehntelang verschlafen hat!“
Der Schwäbisch Gmünder SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Maier reagiert auf die Kritik seines CDU-Kollegen Dr. Stefan Scheffold, der sich über die langsam voranschreitende Sanierung der Landesstraßen beschwert hat: „Bei der Sanierung der Landesstraße L 1158 zwischen Mögglingen und Heuchlngen hat es eine jahrzehntelange Verzögerung gegeben. Jetzt sollen wir es in wenigen Monaten richten!“ Die Sanierung der sich in einem katastrophalen Zustand befindlichen Straße hatte noch die alte Regierung versprochen.
07.09.2011 in Landespolitik
Klaus Maier kämpft für Ausbau der L 1158 zwischen Mögglingen und Heuchlingen
Für den Landtagsabgeordneten Klaus Maier ist der Ausbau der L 1158 zwischen Mögglingen und Heuchlingen ein sehr wichtiges Anliegen im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd. Deshalb hat er sich im Juli 2011 in einem Brief an das Verkehrsministerium gewandt, um die Bedeutung dieser Maßnahme zu unterstreichen und sich über den Stand des Verfahrens zu informieren.
13.07.2011 in Landespolitik
Kultusministerin stellt Leitlinien der Bildungspolitik vor
Klaus Maier, SPD: „Wir wollen, dass Kinder in Zukunft länger gemeinsam lernen können!“
Stuttgart. Mehr als 400 Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Elternbeiräte füllten beim Forum Schulentwicklung der SPD-Landtagsfraktion am vergangenen Samstag den Plenarsaal. Dabei bekräftigte Fraktionschef Claus Schmiedel die Absicht von Grün-Rot, die Bildungspolitik zu einem Schwerpunkt der Koalition zu machen und dafür auch zusätzliche Ressourcen bereitzustellen. Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer präzisierte erste Reformvorhaben in der Schulpolitik.
26.11.2010 in Landespolitik
SPD Baden-Württemberg kommt mit der 100-Dialoge-Tour nach Schwäbisch Gmünd
SPD-Landeschef Nils Schmid: „Ich will das Vertrauen in die Menschen vor Ort in den Mittelpunkt stellen anstatt über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden“
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich: „Wir wollen unsere Politik im Gespräch mit den Betroffenen und Beteiligten gestalten“
04.12.2009 in Landespolitik
Nils Schmid: „Integration ist mehr als der Bau von Minaretten“
Der neue SPD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg Nils Schmid hat im Nachgang zur Schweizer Volksabstimmung gegen den Bau von Minaretten eine stärkere Einbindung von Migranten in Deutschland gefordert. „Die Reaktionen auf die Volksabstimmung zeigen, wie wichtig diese stärkere Einbindung ist“, sagte Schmid. „Integration bedeutet gesellschaftliche und politische Teilhabe und darf nicht auf religiöse Aspekte verkürzt werden.“
WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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