Am Rand einer Veranstaltung in Oberkochen trafen die beiden Kandidaten zur Kommunalwahl in Heubach, Adem Cicigül (re.) und für Essingen, Mustafa Ilhan (li.) die Landesvorsitzende der SPD Ute Vogt. Man war sich darüber einig, dass Bildung der Schlüssel zu einer erfolgreichen Integration ist und man gemeinsam dafür arbeiten will. „Die Zukunft sind unsere Kinder, die SPD steht für eine verlässliche Integrationspolitik und ist an der Seite der NeuInländer.“, so die Landesvorsitzende.
Bildung hat auch eine soziale Dimension. Das Bildungssystem muss allen Kindern die best mögliche Startbedienungen ermöglichen und dabei ist vollkommen egal, ob das Kind einen Migrationshintergrund hat oder nicht. Deutschland braucht Zuwanderung für die Kompensation des demografischen Wandels, es kann nur ein gemeinsamen geben.
Arbeiter und Professoren, Techniker und Ingenieure, Lehrlinge und Steuerzahler kann man sich weder schnitzen noch wachsen sie auf Bäumen. Wer eine Zukunft für das Gemeinwohl will, muss auch für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik einstehen und mit den MigrantenInnen sprechen. Eine Kultur des Zuhörens ist wichtig. Das kommunale Wahlrecht darf sich nicht nur an einer Staatsbürgerschaft festmachen, oder ob man Staatsbürger eines europäischen Landes ist, sondern sollte auch auf die ausgedehnt werden, die in Deutschland schon seit geraumer Zeit leben und arbeiten. Diese Menschen sind Steuerzahler, die ihren Beitrag für das Gemeinwohl leisten und haben damit auch das Recht erworben, mitreden zu können und an diesem teilzuhaben. Demokratie muss für alle die in Deutschland leben zugänglich sein und darf große Teile der Bevölkerung nicht außen vor lassen. Das Denken in Einbahnstraßen ist nicht zielführend und schadet auf längere Sicht. Deshalb bin ich ein engagierter Sozialdemokrat und möchte alle wahlberechtigte NeuInländer bitten, ihr gutes Recht zur Wahl wahrzunehmen. Für diejenigen die dieses Recht noch nicht besitzen werde ich mich weiter tatkräftig einsetzen.
Ferdinand Kuschnick
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China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
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15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
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23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
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