Am Rand einer Veranstaltung in Oberkochen trafen die beiden Kandidaten zur Kommunalwahl in Heubach, Adem Cicigül (re.) und für Essingen, Mustafa Ilhan (li.) die Landesvorsitzende der SPD Ute Vogt. Man war sich darüber einig, dass Bildung der Schlüssel zu einer erfolgreichen Integration ist und man gemeinsam dafür arbeiten will. „Die Zukunft sind unsere Kinder, die SPD steht für eine verlässliche Integrationspolitik und ist an der Seite der NeuInländer.“, so die Landesvorsitzende.
Bildung hat auch eine soziale Dimension. Das Bildungssystem muss allen Kindern die best mögliche Startbedienungen ermöglichen und dabei ist vollkommen egal, ob das Kind einen Migrationshintergrund hat oder nicht. Deutschland braucht Zuwanderung für die Kompensation des demografischen Wandels, es kann nur ein gemeinsamen geben.
Arbeiter und Professoren, Techniker und Ingenieure, Lehrlinge und Steuerzahler kann man sich weder schnitzen noch wachsen sie auf Bäumen. Wer eine Zukunft für das Gemeinwohl will, muss auch für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik einstehen und mit den MigrantenInnen sprechen. Eine Kultur des Zuhörens ist wichtig. Das kommunale Wahlrecht darf sich nicht nur an einer Staatsbürgerschaft festmachen, oder ob man Staatsbürger eines europäischen Landes ist, sondern sollte auch auf die ausgedehnt werden, die in Deutschland schon seit geraumer Zeit leben und arbeiten. Diese Menschen sind Steuerzahler, die ihren Beitrag für das Gemeinwohl leisten und haben damit auch das Recht erworben, mitreden zu können und an diesem teilzuhaben. Demokratie muss für alle die in Deutschland leben zugänglich sein und darf große Teile der Bevölkerung nicht außen vor lassen. Das Denken in Einbahnstraßen ist nicht zielführend und schadet auf längere Sicht. Deshalb bin ich ein engagierter Sozialdemokrat und möchte alle wahlberechtigte NeuInländer bitten, ihr gutes Recht zur Wahl wahrzunehmen. Für diejenigen die dieses Recht noch nicht besitzen werde ich mich weiter tatkräftig einsetzen.
Ferdinand Kuschnick
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
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