„Das sind gigantisch gute Nachrichten für Mögglingen und die gesamte Region Ost-Württemberg. Diesen Tag sehnt man herbei und wenn er da ist kann man es kaum glauben, aber es ist wahr“, so Gemeinderat und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath zu der Meldung über den Baubeginn der Ortsumfahrung in Mögglingen. Ein jahrzehnter langer Kampf gehe in eine entscheidende Runde und alle in Mögglingen seien glücklich über diese Nachricht aus Berlin.
Es sei gut, dass man sich im Verkehrsministerium und in der großen Koalition einig gewesen sei, sich über die Priorisierungsliste des Landesverkehrsministeriums hinwegzusetzen und noch 2014 mit dem Bau begonnen werden könne. Die SPD dankt all den früheren Gemeinderäten, stellvertretend insbesondere Peter Deininger und Inge Opferkuch für ihren jahrzehntelangen Einsatz, ebenso wie dem früheren Bürgermeister Ottmar Schweizer. Auch der Bürgerinitiative, allen Abgeordneten in Bund und Land gelte besonderer Dank für ihren Einsatz in den vergangenen Jahrzehnten. „Für Mögglingen eröffnen sich ganz neue Entwicklungschancen. Mit dem Bauende vor der interkommunalen Gartenschau können wir unser Dorf zum ersten Mal seit 40 Jahren wirklich gestalten, so die Gemeinderäte der SPD Annette Jäger und Irmgard Sehner“.
19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür
18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen
15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher
13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa
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