Auf der Jahresabschlussfeier der SPD-Rosenstein im Gasthaus Ritter in Mögglingen diskutierten die Mitglieder über die jüngsten Entscheidungen des SPD-Bundesparteitags und die neue Doppelspitze der Partei. SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat Jakob Unrath zog Bilanz über die Arbeit des Ortsvereins im vergangenen Jahr und hob die Arbeit der Listen der SPD in den Gemeinderäten Mögglingen und Böbingen hervor.
In Mögglingen habe man sich direkt nach der Kommunalwahl zügig für einen Zeitplan zur Erstellung eines Leitbilds der Gemeinde sowie für die Umsetzung Ortkernsanierung eingesetzt. „Auch die Erweiterung des Betreuungsangebots durch einen neuen Naturkindergarten geht auf die Anregung der aktiven Mögglinger/SPD zurück“, so Unrath. Für günstige Preise bei den Bauplätzen habe man sich ebenso stark gemacht, wie die Sicherung der medizinischen Versorgung. Mehr Jugendbeteiligung wolle man gemeinsam mit allen anderen Listen im Gemeinderat im kommenden Jahr angehen. In Böbingen setze sich die SPD klar für eine Tunnel-Lösung ohne Wenn und Aber ein. Auch dort rege die Liste der SPD und Unabhängigen Bürger im Gremium viele Punkte an, egal ob bei Fragen des Umweltschutzes oder in Sachen Betreuung und Schule. Jakob Unrath begrüßte außerdem die Entscheidungen des Bundesparteitag Hartz 4 endgültig zu begraben und ein neues Sozialstaatskonzept in die Debatte zu bringen. Auch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine konsequentere Haltung beim Klimaschutz würden das Profil der SPD schärfen. Die Genossinnen und Genossen rief er zur Unterstützung der beiden neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf. „Man muss die beiden jetzt arbeiten lassen, damit die Partei den schwierigen Weg aus der jetzigen Situation finden kann. Inhaltlich hat der Bundesparteitag gute Weichen gestellt“, so der Ortsvereinsvorsitzende. Man müsse das Votum der Basis akzeptieren, Bundestagsfraktion und Partei müssten nun Solidarität zeigen und den neuen Weg mitgehen.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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