Auf der Jahresabschlussfeier der SPD-Rosenstein im Gasthaus Ritter in Mögglingen diskutierten die Mitglieder über die jüngsten Entscheidungen des SPD-Bundesparteitags und die neue Doppelspitze der Partei. SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat Jakob Unrath zog Bilanz über die Arbeit des Ortsvereins im vergangenen Jahr und hob die Arbeit der Listen der SPD in den Gemeinderäten Mögglingen und Böbingen hervor.
In Mögglingen habe man sich direkt nach der Kommunalwahl zügig für einen Zeitplan zur Erstellung eines Leitbilds der Gemeinde sowie für die Umsetzung Ortkernsanierung eingesetzt. „Auch die Erweiterung des Betreuungsangebots durch einen neuen Naturkindergarten geht auf die Anregung der aktiven Mögglinger/SPD zurück“, so Unrath. Für günstige Preise bei den Bauplätzen habe man sich ebenso stark gemacht, wie die Sicherung der medizinischen Versorgung. Mehr Jugendbeteiligung wolle man gemeinsam mit allen anderen Listen im Gemeinderat im kommenden Jahr angehen. In Böbingen setze sich die SPD klar für eine Tunnel-Lösung ohne Wenn und Aber ein. Auch dort rege die Liste der SPD und Unabhängigen Bürger im Gremium viele Punkte an, egal ob bei Fragen des Umweltschutzes oder in Sachen Betreuung und Schule. Jakob Unrath begrüßte außerdem die Entscheidungen des Bundesparteitag Hartz 4 endgültig zu begraben und ein neues Sozialstaatskonzept in die Debatte zu bringen. Auch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine konsequentere Haltung beim Klimaschutz würden das Profil der SPD schärfen. Die Genossinnen und Genossen rief er zur Unterstützung der beiden neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf. „Man muss die beiden jetzt arbeiten lassen, damit die Partei den schwierigen Weg aus der jetzigen Situation finden kann. Inhaltlich hat der Bundesparteitag gute Weichen gestellt“, so der Ortsvereinsvorsitzende. Man müsse das Votum der Basis akzeptieren, Bundestagsfraktion und Partei müssten nun Solidarität zeigen und den neuen Weg mitgehen.
22.05.2022 20:32 MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND
ALLE FRAGEN UND ANTWORTEN Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit fahren, sondern auch Städte- und Urlaubstrips machen. Hier erfährst Du, wie das Ticket funktioniert.… MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND weiterlesen
22.05.2022 18:33 Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine
Die sieben führenden Industrienationen wollen die Ukraine mit zusätzlichen, kurzfristigen Budgethilfen unterstützen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht darin ein klares Signal an die Ukraine: Wir unterstützen Euch in großer Geschlossenheit. „Die Ukraine braucht dringend finanzielle Unterstützung, um den Staatsbetrieb weiter aufrecht zu halten und damit handlungsfähig bleiben zu können. Es ist daher ein richtiges Signal, dass Finanzminister… Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine weiterlesen
11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen
10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS
ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen
09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS
„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen
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