Auf der Jahresabschlussfeier der SPD-Rosenstein im Gasthaus Ritter in Mögglingen diskutierten die Mitglieder über die jüngsten Entscheidungen des SPD-Bundesparteitags und die neue Doppelspitze der Partei. SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat Jakob Unrath zog Bilanz über die Arbeit des Ortsvereins im vergangenen Jahr und hob die Arbeit der Listen der SPD in den Gemeinderäten Mögglingen und Böbingen hervor.
In Mögglingen habe man sich direkt nach der Kommunalwahl zügig für einen Zeitplan zur Erstellung eines Leitbilds der Gemeinde sowie für die Umsetzung Ortkernsanierung eingesetzt. „Auch die Erweiterung des Betreuungsangebots durch einen neuen Naturkindergarten geht auf die Anregung der aktiven Mögglinger/SPD zurück“, so Unrath. Für günstige Preise bei den Bauplätzen habe man sich ebenso stark gemacht, wie die Sicherung der medizinischen Versorgung. Mehr Jugendbeteiligung wolle man gemeinsam mit allen anderen Listen im Gemeinderat im kommenden Jahr angehen. In Böbingen setze sich die SPD klar für eine Tunnel-Lösung ohne Wenn und Aber ein. Auch dort rege die Liste der SPD und Unabhängigen Bürger im Gremium viele Punkte an, egal ob bei Fragen des Umweltschutzes oder in Sachen Betreuung und Schule. Jakob Unrath begrüßte außerdem die Entscheidungen des Bundesparteitag Hartz 4 endgültig zu begraben und ein neues Sozialstaatskonzept in die Debatte zu bringen. Auch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine konsequentere Haltung beim Klimaschutz würden das Profil der SPD schärfen. Die Genossinnen und Genossen rief er zur Unterstützung der beiden neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf. „Man muss die beiden jetzt arbeiten lassen, damit die Partei den schwierigen Weg aus der jetzigen Situation finden kann. Inhaltlich hat der Bundesparteitag gute Weichen gestellt“, so der Ortsvereinsvorsitzende. Man müsse das Votum der Basis akzeptieren, Bundestagsfraktion und Partei müssten nun Solidarität zeigen und den neuen Weg mitgehen.
04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.
31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen
30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus
30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der
30.07.2020 08:13 Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen
Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen
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