Am 16. Oktober fand im Gasthaus Lamm in Heubach eine Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Heubach statt, die Klaus Maier leitete. Gemeinderat Günther Lux berichtete von der Arbeit des Stadtrats und bescheinigte dem Gremium eine gute Zusammenarbeit mit Bürgermeister Frederick Brütting.
Danach berichtete der Landtagsabgeordnete Klaus Maier über Neuigkeiten in der Landespolitik: So habe man mit dem Entwurf des Doppelhaushalts 2015/16 im Jahr 2016 zum dritten Mal nach 2011 und 2012 die Nettonullverschuldung erreicht. Das sei bisher noch keiner anderen Vorgängerregierung gelungen, so Maier. Die Landesregierung setzt ihr Ziel einer kommunalfreundlichen Politik Schritt für Schritt um. Das reicht von der Flüchtlingsaufnahme über die Finanzierung der Kleinkindbetreuung bis zur Finanzierung der Ganztagsschulen im Grundschulbereich. Vorfahrt für Bildung lautet das Motto von Grün-Rot. Im kommenden Haushalt werden keine Lehrerstellen gestrichen. Zudem werden wir dafür sorgen, dass eine qualitativ gute Unterrichtsversorgung Bestand hat.
Genauso investiert das Land weiterhin viel Geld in den Straßenbau und vor allem in die Straßensanierung.
Bürgermeister Frederick Brütting berichtete als Kreistagsmitglied von der konstituierenden Sitzung. Die SPD-Fraktion wird die Senkung der Kreisumlage beantragen, die dann die Gemeinden entlasten würde. In die beruflichen Schulen wird investiert, die Lehrersituation dort hat sich deutlich verbessert. Dank vielfacher Landeszuschüsse entwickelt sich die Haushaltssituation gut.
Kassiererin Henriette Fritsch legte einen positiven Kassenbericht vor.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 842286 |
| Heute: | 87 |
| Online: | 2 |
