28.09.2011 in Landespolitik

Klaus Maiers Entgegnung auf Dr. Scheffolds Vorwürfe

 

Klaus Maier, SPD: „Jetzt sollen wir in wenigen Monaten richten, was die alte Regierung jahrzehntelang verschlafen hat!“

Der Schwäbisch Gmünder SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Maier reagiert auf die Kritik seines CDU-Kollegen Dr. Stefan Scheffold, der sich über die langsam voranschreitende Sanierung der Landesstraßen beschwert hat: „Bei der Sanierung der Landesstraße L 1158 zwischen Mögglingen und Heuchlngen hat es eine jahrzehntelange Verzögerung gegeben. Jetzt sollen wir es in wenigen Monaten richten!“ Die Sanierung der sich in einem katastrophalen Zustand befindlichen Straße hatte noch die alte Regierung versprochen.

25.09.2011 in Ortsverein

„Nur Geld geben ist keine Politik“

 

Der Saal in der Pizzeria Hirsch im oberen Stockwerk war gut besucht. Der Grund: Der SPD-Ortsverein Mögglingen hatte zur Diskussion über die Finanz- und Schuldenkrise eingeladen. Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath freute sich „den Finanzexperten der SPD im Deutschen Bundestag“ Lothar Binding MdB begrüßen zu können.

08.09.2011 in Ortsverein

Die Finanzkrise in Europa

 

seit Wochen befinden sich die Börsen weltweit in einer Berg- und Talfahrt. Milliarden von Euros wurden auf den Börsenparketts in den vergangenen Jahren generiert und vernichtet. Das Streben nach immer mehr Wachstum und Wohlstand hat zu Gier und Verfehlungen geführt, die ganze Staaten finanziell in die Knie gezwungen haben.

07.09.2011 in Landespolitik

Klaus Maier kämpft für Ausbau der L 1158 zwischen Mögglingen und Heuchlingen

 

Für den Landtagsabgeordneten Klaus Maier ist der Ausbau der L 1158 zwischen Mögglingen und Heuchlingen ein sehr wichtiges Anliegen im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd. Deshalb hat er sich im Juli 2011 in einem Brief an das Verkehrsministerium gewandt, um die Bedeutung dieser Maßnahme zu unterstreichen und sich über den Stand des Verfahrens zu informieren.

13.07.2011 in Landespolitik

Kultusministerin stellt Leitlinien der Bildungspolitik vor

 

Klaus Maier, SPD: „Wir wollen, dass Kinder in Zukunft länger gemeinsam lernen können!“
Stuttgart. Mehr als 400 Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Elternbeiräte füllten beim Forum Schulentwicklung der SPD-Landtagsfraktion am vergangenen Samstag den Plenarsaal. Dabei bekräftigte Fraktionschef Claus Schmiedel die Absicht von Grün-Rot, die Bildungspolitik zu einem Schwerpunkt der Koalition zu machen und dafür auch zusätzliche Ressourcen bereitzustellen. Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer präzisierte erste Reformvorhaben in der Schulpolitik.

WebsoziInfo-News

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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