28.09.2011 in Landespolitik
Klaus Maiers Entgegnung auf Dr. Scheffolds Vorwürfe
Klaus Maier, SPD: „Jetzt sollen wir in wenigen Monaten richten, was die alte Regierung jahrzehntelang verschlafen hat!“
Der Schwäbisch Gmünder SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Maier reagiert auf die Kritik seines CDU-Kollegen Dr. Stefan Scheffold, der sich über die langsam voranschreitende Sanierung der Landesstraßen beschwert hat: „Bei der Sanierung der Landesstraße L 1158 zwischen Mögglingen und Heuchlngen hat es eine jahrzehntelange Verzögerung gegeben. Jetzt sollen wir es in wenigen Monaten richten!“ Die Sanierung der sich in einem katastrophalen Zustand befindlichen Straße hatte noch die alte Regierung versprochen.
25.09.2011 in Ortsverein
„Nur Geld geben ist keine Politik“
Der Saal in der Pizzeria Hirsch im oberen Stockwerk war gut besucht. Der Grund: Der SPD-Ortsverein Mögglingen hatte zur Diskussion über die Finanz- und Schuldenkrise eingeladen. Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath freute sich „den Finanzexperten der SPD im Deutschen Bundestag“ Lothar Binding MdB begrüßen zu können.
08.09.2011 in Ortsverein
Die Finanzkrise in Europa
seit Wochen befinden sich die Börsen weltweit in einer Berg- und Talfahrt. Milliarden von Euros wurden auf den Börsenparketts in den vergangenen Jahren generiert und vernichtet. Das Streben nach immer mehr Wachstum und Wohlstand hat zu Gier und Verfehlungen geführt, die ganze Staaten finanziell in die Knie gezwungen haben.
07.09.2011 in Landespolitik
Klaus Maier kämpft für Ausbau der L 1158 zwischen Mögglingen und Heuchlingen
Für den Landtagsabgeordneten Klaus Maier ist der Ausbau der L 1158 zwischen Mögglingen und Heuchlingen ein sehr wichtiges Anliegen im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd. Deshalb hat er sich im Juli 2011 in einem Brief an das Verkehrsministerium gewandt, um die Bedeutung dieser Maßnahme zu unterstreichen und sich über den Stand des Verfahrens zu informieren.
13.07.2011 in Landespolitik
Kultusministerin stellt Leitlinien der Bildungspolitik vor
Klaus Maier, SPD: „Wir wollen, dass Kinder in Zukunft länger gemeinsam lernen können!“
Stuttgart. Mehr als 400 Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Elternbeiräte füllten beim Forum Schulentwicklung der SPD-Landtagsfraktion am vergangenen Samstag den Plenarsaal. Dabei bekräftigte Fraktionschef Claus Schmiedel die Absicht von Grün-Rot, die Bildungspolitik zu einem Schwerpunkt der Koalition zu machen und dafür auch zusätzliche Ressourcen bereitzustellen. Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer präzisierte erste Reformvorhaben in der Schulpolitik.
WebsoziInfo-News
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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