Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
26.09.2014 in Kommunalpolitik
Ohren auf Herr Barthle! - Leserbrief von Jakob Unrath
20.09.2014 in Kommunalpolitik
Stellungnahme von Gemeinderat Jakob Unrath im Gemeinderat Mögglingen
Stellungnahme von Gemeinderat Jakob Unrath zum Schreiben der „CDU-Gemeinderatsfraktion“ Mögglingen sowie des CDU Orts- und Kreisverbands „Dieser Artikel sagt alles!!!“.
Von Anfang an wurde durch alle Vertreter/innen im Mögglinger Gemeinderat die Überparteilichkeit bei den mit Mögglingen verbundenen Themen betont und die „Tradition“ keiner Fraktionen im Gremium akzeptiert. Es enttäuscht, dass bereits nach der zweiten Sitzung des neuen Gemeinderats dieser angelegte Konsens durch die Vertreter/innen der CDU aufgehoben wurde.
30.07.2014 in Kommunalpolitik
Große Freude über Zusage der Ortsumfahrung Mögglingen
„Das sind gigantisch gute Nachrichten für Mögglingen und die gesamte Region Ost-Württemberg. Diesen Tag sehnt man herbei und wenn er da ist kann man es kaum glauben, aber es ist wahr“, so Gemeinderat und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath zu der Meldung über den Baubeginn der Ortsumfahrung in Mögglingen. Ein jahrzehnter langer Kampf gehe in eine entscheidende Runde und alle in Mögglingen seien glücklich über diese Nachricht aus Berlin.
10.06.2009 in Kommunalpolitik
Danke!
Die SPD Rosenstein dankt allen Wählerinnen und Wählern, die am vergangenen Sonntag ihre Stimmen abgegeben haben. Man freut sich über den Stimmenzuwachs für die Listen der SPD und auf die zukünftige Zusammenarbeit im Gemeinderat. Die Ortsvereine danken auch allen Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Listen. Sie haben sich aktiv für die Demokratie stark gemacht und geholfen der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Besonderer Dank gilt auch den Verwaltungen der Rosensteingemeinschaft und den Helferinnen und Helfern am vergangenen Sonntag.
06.06.2009 in Kommunalpolitik
Heubacher Gemeinderatskandidaten bei Triumph
Die Heubacher Gemeinderatskandidaten der gemeinsamen Liste UB (Unabhängige Bürger)/SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) statteten der Firma Triumph, dem mit 950 Mitarbeitern größten Arbeitgeber der Rosenstein-Stadt, einen Besuch ab.
WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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