In seiner Telefonkonferenz brachte der Vorstand des SPD-Ortsvereins Rosenstein die Freude über die Entwicklungen beim Böbinger Tunnel zum Ausdruck. „Gratulation und Dank an all diejenigen, die sich über einen langen Zeitraum für eine Tunnel-Lösung eingebracht haben. Es war die richtige Entscheidung für Böbingen“, so der Vorsitzende Jakob Unrath, der auch Gemeinderat Otto Betz für seinen persönlichen Einsatz dankte.
Der Vorstand diskutierte außerdem die Maßnahmen rund um die derzeitige Corona-Krise. Sorge bereite die Schieflage für viele Einzelhändler und gerade im Bereich der Gastronomie. Es sei zu befürchten, dass im kommenden Jahr viele Dorfmitten und Stadtkerne in der Region durch die Krise geschwächt werden. Auch die kommunalen Haushalte würden durch Steuerausfälle in den nächsten Jahren wahrscheinlich großen Belastungen ausgesetzt werden, weshalb alles dafür getan werden müsse, genügend Schutzschirme zu spannen, um solidarisch durch die Krise zu kommen. Die Bundesregierung habe mit Soforthilfen, der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und zahlreichen Maßnahmen wichtige Hilfen auf den Weg gebracht. Es sei wichtig die errungenen Erfolge gegen das Virus nicht zu opfern und eine zweite Infektionswelle zu verhindern, war man sich im Vorstand einig.
Klar ist für die Genossinnen und Genossen auch, dass in die europäische Solidarität und Zusammenarbeit viel stärker intensiviert werden müsse. Das zeige diese Krise deutlich. Es werde die Zeit kommen, in der die politische Debatte um die Grenzen des globalen Handels wieder stattfinden. Man stelle nun deutlich fest, dass der Markt nicht alles regle, Solidarität schon. „Den Worten zum Gesundheits- und Pflegebereich müssen CDU und CSU in der Großen Koalition Taten folgen lassen und nicht nur in Sonntagsreden ankündigen“, meint Jakob Unrath
Begrüßt wurde durch den SPD-Ortsverein auch die Lockerung eines Besuchs im Böbinger Park. „Die Menschen müssen raus können und sich bewegen, gerade das dient der Gesundheitsprävention. Viele achten im Moment aufeinander und halten Abstand. Der Park muss in absehbarer Zeit wieder für alle Menschen voll umfänglich zugänglich sein“, so Otto Betz. Dies heiße nicht, dass man nicht reagieren müsse, falls sichtbar werde, dass dies nicht funktioniere.
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Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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