In seiner Telefonkonferenz brachte der Vorstand des SPD-Ortsvereins Rosenstein die Freude über die Entwicklungen beim Böbinger Tunnel zum Ausdruck. „Gratulation und Dank an all diejenigen, die sich über einen langen Zeitraum für eine Tunnel-Lösung eingebracht haben. Es war die richtige Entscheidung für Böbingen“, so der Vorsitzende Jakob Unrath, der auch Gemeinderat Otto Betz für seinen persönlichen Einsatz dankte.
Der Vorstand diskutierte außerdem die Maßnahmen rund um die derzeitige Corona-Krise. Sorge bereite die Schieflage für viele Einzelhändler und gerade im Bereich der Gastronomie. Es sei zu befürchten, dass im kommenden Jahr viele Dorfmitten und Stadtkerne in der Region durch die Krise geschwächt werden. Auch die kommunalen Haushalte würden durch Steuerausfälle in den nächsten Jahren wahrscheinlich großen Belastungen ausgesetzt werden, weshalb alles dafür getan werden müsse, genügend Schutzschirme zu spannen, um solidarisch durch die Krise zu kommen. Die Bundesregierung habe mit Soforthilfen, der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und zahlreichen Maßnahmen wichtige Hilfen auf den Weg gebracht. Es sei wichtig die errungenen Erfolge gegen das Virus nicht zu opfern und eine zweite Infektionswelle zu verhindern, war man sich im Vorstand einig.
Klar ist für die Genossinnen und Genossen auch, dass in die europäische Solidarität und Zusammenarbeit viel stärker intensiviert werden müsse. Das zeige diese Krise deutlich. Es werde die Zeit kommen, in der die politische Debatte um die Grenzen des globalen Handels wieder stattfinden. Man stelle nun deutlich fest, dass der Markt nicht alles regle, Solidarität schon. „Den Worten zum Gesundheits- und Pflegebereich müssen CDU und CSU in der Großen Koalition Taten folgen lassen und nicht nur in Sonntagsreden ankündigen“, meint Jakob Unrath
Begrüßt wurde durch den SPD-Ortsverein auch die Lockerung eines Besuchs im Böbinger Park. „Die Menschen müssen raus können und sich bewegen, gerade das dient der Gesundheitsprävention. Viele achten im Moment aufeinander und halten Abstand. Der Park muss in absehbarer Zeit wieder für alle Menschen voll umfänglich zugänglich sein“, so Otto Betz. Dies heiße nicht, dass man nicht reagieren müsse, falls sichtbar werde, dass dies nicht funktioniere.
18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der
18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie
18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er
17.01.2022 17:12 Paragraph 219a bald Geschichte
Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit
17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 842285 |
| Heute: | 44 |
| Online: | 1 |
