Erneuerung dringend notwendig!

Veröffentlicht am 26.02.2018 in Ortsverein

Beim Stammtisch der SPD-Rosenstein diskutierten Mitglieder und Gäste des Ortsvereins am Wochenende über das Für und Wider eine mögliche Koalition mit der Union. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath begrüßte die Anwesenden und hob die schwierige Situation für die SPD hervor, aber auch die großartige Debattenkultur, die die Partei ausmache. Die SPD müsse sich dringend einer inhaltlichen Erneuerung stellen, betonte Unrath und benannte die Schwachpunkte im Koalitionsvertrag mit der Union.

Stammtisch der SPD-Rosenstein diskutierten Mitglieder und Gäste des Ortsvereins am Wochenende über das Für und Wider eine mögliche Koalition mit der Union. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath begrüßte die Anwesenden und hob die schwierige Situation für die SPD hervor, aber auch die großartige Debattenkultur, die die Partei ausmache. Die SPD müsse sich dringend einer inhaltlichen Erneuerung stellen, betonte Unrath und benannte die Schwachpunkte im Koalitionsvertrag mit der Union. Mehrere Mitglieder machten ihre ablehnende Haltung bzgl. einem neuen Bündnis mit der CDU/CSU deutlich und fürchteten um die demokratische Entwicklung im Land. „Es muss wieder ein Wettbewerb zwischen den beiden Volksparteien hergestellt werden. Frau Merkel hat das Land und die politische Kultur in eine Dauerverwaltung geführt. Es geht um die massive Ungleichheit im Land, egal ob beispielsweise beim Thema Rente, Arbeitsbedingungen, Gesundheit oder einer gerechten Besteuerung“, so ein Mitglied des Ortsvereins. Eine weitere große Koalition könne die Unterschiede zwischen den beiden Parteien nicht deutlich machen. Die SPD laufe Gefahr auf lange Zeit keine Chance zu bekommen, den oder die Kanzlerin zu stellen und Mehrheiten weg von der Union zu organisieren, um mehr sozialere und gerechte Politik umzusetzen. Auch das Erstarken der AfD bleibe eine konkrete Gefahr für die Demokratie. Einig waren sich die Mitglieder, dass die SPD inhaltliche Kurskorrekturen brauche. Egal, wie das Votum der Mitglieder ausgehe, brauche es danach eine klare Sprache gegenüber der CDU, gerade auch im Wahlkreis. Man dürfe dem örtlichen CDU-Abgeordneten Entgleisungen und Vergleiche der SPD mit der AfD nicht einfach durchgehen lassen. Der Einsatz für die Vielen und nicht für einige Wenige müsse Antrieb für die Politik der SPD sein, damit die Partei wieder vorankomme, meinte der Vorsitzende Jakob Unrath zum Ende der Veranstaltung. Eine Minderheitsregierung fürchtete die Mehrzahl der Anwesenden nicht.

 

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