Erneuerung dringend notwendig!

Veröffentlicht am 26.02.2018 in Ortsverein

Beim Stammtisch der SPD-Rosenstein diskutierten Mitglieder und Gäste des Ortsvereins am Wochenende über das Für und Wider eine mögliche Koalition mit der Union. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath begrüßte die Anwesenden und hob die schwierige Situation für die SPD hervor, aber auch die großartige Debattenkultur, die die Partei ausmache. Die SPD müsse sich dringend einer inhaltlichen Erneuerung stellen, betonte Unrath und benannte die Schwachpunkte im Koalitionsvertrag mit der Union.

Stammtisch der SPD-Rosenstein diskutierten Mitglieder und Gäste des Ortsvereins am Wochenende über das Für und Wider eine mögliche Koalition mit der Union. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath begrüßte die Anwesenden und hob die schwierige Situation für die SPD hervor, aber auch die großartige Debattenkultur, die die Partei ausmache. Die SPD müsse sich dringend einer inhaltlichen Erneuerung stellen, betonte Unrath und benannte die Schwachpunkte im Koalitionsvertrag mit der Union. Mehrere Mitglieder machten ihre ablehnende Haltung bzgl. einem neuen Bündnis mit der CDU/CSU deutlich und fürchteten um die demokratische Entwicklung im Land. „Es muss wieder ein Wettbewerb zwischen den beiden Volksparteien hergestellt werden. Frau Merkel hat das Land und die politische Kultur in eine Dauerverwaltung geführt. Es geht um die massive Ungleichheit im Land, egal ob beispielsweise beim Thema Rente, Arbeitsbedingungen, Gesundheit oder einer gerechten Besteuerung“, so ein Mitglied des Ortsvereins. Eine weitere große Koalition könne die Unterschiede zwischen den beiden Parteien nicht deutlich machen. Die SPD laufe Gefahr auf lange Zeit keine Chance zu bekommen, den oder die Kanzlerin zu stellen und Mehrheiten weg von der Union zu organisieren, um mehr sozialere und gerechte Politik umzusetzen. Auch das Erstarken der AfD bleibe eine konkrete Gefahr für die Demokratie. Einig waren sich die Mitglieder, dass die SPD inhaltliche Kurskorrekturen brauche. Egal, wie das Votum der Mitglieder ausgehe, brauche es danach eine klare Sprache gegenüber der CDU, gerade auch im Wahlkreis. Man dürfe dem örtlichen CDU-Abgeordneten Entgleisungen und Vergleiche der SPD mit der AfD nicht einfach durchgehen lassen. Der Einsatz für die Vielen und nicht für einige Wenige müsse Antrieb für die Politik der SPD sein, damit die Partei wieder vorankomme, meinte der Vorsitzende Jakob Unrath zum Ende der Veranstaltung. Eine Minderheitsregierung fürchtete die Mehrzahl der Anwesenden nicht.

 

WebsoziInfo-News

14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark

14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. “Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es

07.04.2019 16:58 Ein fünfjähriger Mietenstopp in angespannten Wohnungsmärkten!
SPD-Fraktionsvie Bartol erläutert drei zentrale Stellschrauben, wie die Aufwärtsspirale bei den Mietpreisen gestoppt werden kann. „Heute demonstrieren in ganz Deutschland Menschen, weil unser Wohnungsmarkt in Schieflage geraten ist. Ich habe großes Verständnis dafür, dass so viele Mieterinnen und Mieter ihren Unmut öffentlich kundtun. Um die Aufwärtsspirale der Mietpreisentwicklung endlich zu stoppen, will die SPD-Fraktion an drei

03.04.2019 19:10 Brexit – Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos.
Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos. Unsere Botschaft an die Menschen in Großbritannien ist klar: Die Tür für euch bleibt offen. Großbritannien gehört für uns zur Europäischen Union. Wir wollen, dass alle Menschen spüren, dass Europa für sie da ist. Mit guten Arbeitsbedingungen, sozialer Sicherheit, Investitionen in unsere jungen Menschen und in gute Ideen.  15

03.04.2019 19:09 Klimaschutz-AG formuliert Aufgaben – Verkehrsminister muss liefern
Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat sich heute mit den Zwischenbericht der Arbeitsgruppe 1 (AG) zum Klimaschutz im Verkehr der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität befasst. Die AG hat mehrere Maßnahmen erarbeitet. „Wir erwarten nun von Bundesverkehrsminister Scheuer, dass er seinerseits mutige Vorschläge zur Erreichung der Klimaziele im Verkehr vorlegt,

Ein Service von websozis.info

Partei

 

Counter

Besucher:842285
Heute:6
Online:2

SPD-Abgeordnete