Mehr erreichen mit einer anderen Koalition

Veröffentlicht am 22.05.2015 in Ortsverein

Am „internationalen Tag der Pflege“ kam die stellvertretene Landesvorsitzende der SPD-Baden-Württemberg und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis MdB, in das Gasthaus „Ritter“ um mit SPD-Mitgliedern und Gästen der Ortsvereine Mögglingen und Herlikofen zu diskutieren. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath begrüßte die Ulmer Bundestagsabgeordnete und führte in die Themen Pflege- und Ärzteversorgung im ländlichen Raum ein. Zu Anfang kam eine Pflegefachkraft zu Wort. Sie gab einen Einblick in die Arbeit und den Alltag der stationären Pflege. Dabei berichtete sie aus ihrer 19 jährigen Berufserfahrung und schilderte die oftmals schlechten Arbeitsbedingungen. So sei es in bestimmten Einrichtungen möglich, dass auf eine Fachkraft 24 zu betreuende Bewohner kämen, was eine „angemessene Pflege fast unmöglich mache“. Die Arbeitszeiten könne man kaum mit anderen Berufen vergleichen können und verlangten bei geringer Bezahlung dem Personal viel ab. Dieses stehe dabei oft unter Druck durch die Bewohner selbst, aber auch durch die Angehörigen. „Eine größere Wertschätzung der Pflegeberufe durch uns alle“ sei Voraussetzung, um „ein Altern in Würde“ zu sichern.

Hilde Mattheis unterstrich diesen Punkt und mahnte grundsätzliche Reformen weiter anzugehen. Dennoch habe man auch in der großen Koalition in der Pflege einiges bewegen können, um konkrete Verbesserungen zu erreichen. Dies sei durch ein klares Konzept und den Druck der SPD möglich geworden. Für die Fraktion sei klar: Wer mehr Pflege will, muss auch mehr Geld zur Verfügung stellen. Alles könne man aber nicht sofort ändern, da die Pflege im föderalen System stehe. Mit dem Mindestlohn habe man einen ersten Schritt gesetzt die übelsten Machenschaften im Pflegebereich zurückzudrängen. Das Pflegestärkungsgesetz bezeichnete Mattheis als einen „guten Schritt“ voran. Auch den Pflegeberuf müsse man reformieren. Die Arbeitsbedingungen würden ein großes Ärgernis bleiben, aber die Politik habe meist wenig Einfluss auf die Löhne und Arbeitsbedingungen. „Es ist wie bei den Erzieherinnen und Erziehern wichtig, dass die Menschen sich in Gewerkschaften organisieren und für bessere Arbeitsbedingungen einstehen. Im Pflegebereich ist dies leider kaum der Fall“, so die Bundestagsabgeordnete. Die Finanzierung bleibe bei allen erreichten Kompromissen mit der CDU die große Frage der Zukunft. Die SPD antworte diesbezüglich mit dem Vorschlag der Bürgerversicherung und müsse sich dafür eine politische Mehrheit weg von der CDU suchen, meinte Mattheis. Hans Lasermann aus Mutlangen wollte wissen was vor Ort getan werden könne, um sich auf den demografischen Wandel vorzubereiten. Die Pflege müsse als kommunale Aufgabe gesehen und in langfristigen Planungen bedacht werden, antwortete Mattheis und unterstrich dies mit konkreten Beispielen. Die Stichwörter Barrierefreiheit und den Fokus auch auf die Älteren zu setzen spielten für die Attraktivität der der Kommunen eine wichtige Rolle, wie heute die Kinderbetreuung.

Wie es um die Ärzteversorgung und den demografischen Wandel in der Region steht zeichnete Regionalrat Jakob Unrath auf. Ostwürttemberg verliere nur leicht an Einwohnern im Vergleich zu vielen anderen Regionen in Deutschland. Für Mögglingen würden die Statistiken sogar im Vergleich mit anderen Gemeinden einen leichten Zuwachs vorhersagen, wobei dies natürlich noch von vielen Faktoren abhängig sei. „Dafür muss eine Gemeinde sich bis zum Jahr 2030 anstrengen und die Weichen stellen. Eine gute Infrastruktur, ein attraktiver Grundschul- und Betreuungsstandort sowie das Thema Ärzte- und Pflegeversorgung spielen eine entscheidende Rolle“, so Unrath. Auch in Mögglingen suche man intensiv nach einem weiteren Allgemeinmediziner. Auf die konkrete Nachfrage, wie der Bund hier den Kommunen Hilfe leisten könne, antwortete Mattheis, man wolle noch in diesem Jahr das Versorgungstärkungsgesetz auf den Weg bringen. Damit will die Berliner Koalition durch sogenannte Terminservicestellen dafür sorgen, dass ein Termin bei einem Facharzt schneller möglich wird. Ebenfalls werde ein Gesetz auf den Weg gebracht, welches eine Verbesserung der Krankenhausversorgung vorsieht und eine Reform des Medizinstudiums beabsichtige, um die Allgemeinmedizin stärker einzubinden. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dieter Richter vom Ortsverein Herlikofen bedankte sich nach der Diskussion für den interessanten Abend bei Hilde Mattheis MdB und bekräftigte, dass die SPD sich noch mehr für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Dienstleistungssektor, gerade bei der Pflege, einsetzen müsse. Es sei wichtig die die bestehenden Unterschiede zur CDU zu betonen, damit die SPD Wählerinnen und Wähler zurückgewinne.

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