Wahlkreisreform war Thema

Veröffentlicht am 01.03.2009 in Ortsverein

Zum kürzlich stattgefundenen Stammtisch des SPD Ortsvereins Mögglingen konnte der Vorsitzende Jakob Unrath Kreisrat Manfred Kolb aus Essingen begrüßen. Thema des Abends war die Wahlkreisreform. Aber auch viele wichtige kreispolitische Entscheidungen konnte Manfred Kolb den Anwesenden erläutern.

Die anstehende Wahlkreisreform beschäftige die Essinger sehr, führte Kreisrat Manfred Kolb an. Er erläuterte die Sorgen und Probleme, die die Bevölkerung beschäftigen. Essingen sei nun mal auf den Aalener Raum ausgerichtet. Ob es Zeitungen, Kirchen oder Vereine seien, die Organisation und die Strukturen seien in den vergangenen Jahrzehnten gewachsen und es wäre schwierig für die Menschen dies alles umzustellen. Auch ansonsten sei die Gemeinde Essingen in vielen Belangen eng mit der Stadt und dem Raum Aalen verbunden. Beispielhaft sei hier die Verwaltungsgemeinschaft Aalen-Essingen-Hüttlingen sowie das interkommunale Gewerbegebiet zwischen Aalen und Essingen zu nennen, das fast ausschließlich auf Essinger Gemarkung liege und von Aalener und Essinger Betrieben genutzt würde. Die wirtschaftlichen Strukturen seien eindeutig auf den Aalener Raum ausgerichtet.
Wenn die Bundestagsabgeordneten aus Aalen und die Landtagsabgeordneten aus der Region Schwäbisch Gmünd kommen würden, entstehe ein weiterer Nachteil, wenn es darum ginge die Interessen der Gemeinden zu koordinieren und durchzusetzen. In der Bevölkerung gebe es einfach die Angst, dass man nur noch Anhängsel in der Region wäre und durch die neue Situation abgehängt würde. Man habe auch in Essingen mitbekommen wie mager der Einfluss des Gmünder CDU Abgeordneten Scheffold sei, wie beispielsweise der ewige Ausbau der Landstraße zwischen Mögglingen und Heuchlingen, oder auch der Abzug des Schulamtes aus Schwäbisch Gmünd zeige.
Der Kreisrat hoffe deshalb auf die Initiative der SPD Fraktion im Landtag, die eine Ausnahme für Essingen bei der anstehenden Reform vorsehe. Einig war man sich aber auch, dass für den Wahlkreis Schwäbisch Gmünd dann eine andere Lösung gefunden werden müsse, um ein bestehende Ungerechtigkeit im Wahlkreis auszugleichen. Man müsse nun abwarten wie das Innenministerium handle.
„Auch kreispolitisch konnten wir einiges erreichen.“, so Kolb. Die Kreistagsfraktion der SPD habe sich mit zahlreichen Anträgen eingebracht, die Linie der Kreispolitik vorgegeben und somit nachhaltig beeinflussen können. Mit Klaus Maier an der Spitze habe man unter anderem den geforderten Armutsbericht der ASF für den Ostalbkreis auf den Weg gebracht, die Schulsozialarbeit gestärkt, Klimaschutz vor Ort vorangetrieben, die gentechnikfreie Ostalb durchgesetzt und die Gebührensenkung im Bereich der Abfallbeseitigung lautstark eingefordert. Auch habe die Fraktion einen Antrag zu den Haushaltsberatungen eingebracht, der fordert, dass keine weiteren Servicegesellschaften an den Krankenhäuser mit Aufträgen versehen werden. Die Sommertour der Kreistagsfraktion sei schon wie im Jahr zuvor ein großer Erfolg gewesen. Das Augenmerk auf die sozialen Einrichtungen im Ostalbkreis zu legen, habe viele Menschen angesprochen und werde auch in diesem Jahr eine entscheidende Rolle spielen. Es sei wichtig den Menschen zu zeigen, wer das Original ist und wer die Kopie, wenn es um mehr soziale Gerechtigkeit geht. Diese müsse vor Ort in den Kommunen erkämpft werden. Dafür möchte Manfred Kolb sich einsetzen. Er werde wieder als Kreisrat bei den Wahlen im Juni kandidieren.