14.09.2012 in Landespolitik
Land entlastet die Kommunen
Klaus Maier, SPD: „Die Weichen für mehr Ganztagsschulen sind gestellt!“
Am vergangenen Montag gab der Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid (SPD) die Einigung zwischen Land und Kommunen über die zukünftige Finanzverteilung bekannt. Land und Kommunen begegneten sich in den Gesprächen auf Augenhöhe. Dabei verständigten sie sich auf die schrittweise Reduzierung der Vorwegentnahme beim Finanzausgleich: In den Jahren 2013 und 2014 werden diese auf 340 Millionen Euro reduziert, in den Jahren 2015 und 2016 auf 315 Mio. Euro.
07.09.2012 in Ortsverein
Leni Breymaier kommt!
Mittwoch, 12.09.2012, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr. Ort: Gasthaus „Hirsch“ Al Cervo (Hauptstraße 61) in Mögglingen.
Mit der stellvertretenden SPD- Landesvorsitzenden Leni Breymaier gehen wir der Frage nach, wie das Rentensystem von Morgen aussehen kann.
Die Rentenfrage und die eigene Politik der SPD sollen selbstkritisch auf den Prüfstand. Der Abend möchte allerdings nicht das Ziel aus dem Blick verlieren, Lösungen für ein gerechtes, solidarisches und funktionierendes Rentensystem herauszuarbeiten.
06.09.2012 in Landespolitik
Die Suche nach dem Abbaupfad
Interview mit Klaus Maier, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Klaus Maier ist Mitglied einer Kommission, deren Ziel es ist, bis zum Jahr 2020 einen Haushalt ohne neue Schulden aufzustellen. Denn die Etats müssen wegen der gesetzlichen Schuldenbremse ab 2020 ausgeglichen sein, was bedeutet, dass das Land nicht mehr ausgeben darf, als es einnimmt. Über diese Kommission, die Landesfinanzen und seine Arbeit als Wahlkreisabgeordneter sprach Maier mit GT-Redakteur Jürgen Steck.
© Gmünder Tagespost 06.09.2012
07.08.2012 in Ortsverein
SPD-Kreisräte berichten aus dem Kreistag
Pünktlich zur Sommerpause des Kreistags lud der SPD Ortsverein Mögglingen seine Mitglieder und Gäste zur Diskussion über die Kreispolitik der vergangenen Monate ein. Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath konnte hierzu die Kreisräte aus dem Raum Rosenstein Manfred Kolb (Essingen) und August Freudenreich (Böbingen) begrüßen.
13.07.2012 in Ortsverein
Keine Salamitaktik mit den Beschäftigten
Die Ortsvereine der SPD-Rosenstein Mögglingen, Böbingen, Heubach und Essingen erklären sich solidarisch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Firma Triumph International.
WebsoziInfo-News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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