30.11.2012 in Ortsverein
Hier finden Sie die Anträge der SPD-Bundestagsfraktion zu den Nebeneinkünften.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11332
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11203
28.11.2012 in Ortsverein
Ortsumfahrung in Mögglingen und Nebeneinkünfte von Politikern in der Dis-kussion
Das politische Anliegen, Transparenz zu schaffen hinsichtlich der Nebenein-künfte von Politikern, stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Mögglingen, zu der sich vergangene Woche zahlreiche Gäste, da-runter viele Vertreter der Kreis-SPD, eingefunden hatten. Der Ortsvereins-vorsitzende Jakob Unrath konnte als Referenten den Bundestagsabgeordneten Christian Lange begrüßen, der sich seit langem mit diesem Thema befasst. Aus aktuellem Anlass wurden außerdem die widersprüchlichen Presseveröffent-lichungen zur B 29-Ortsumfahrung angesprochen.
14.11.2012 in Bundespolitik
Christian Lange, der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete, reagiert auf die Mitteilung seines CDU-Kollegen Norbert Barthle zur B 29 in Mögglingen: „Zunächst möchte ich mich für die großartige Unterstützung des Landrats des Ostalbkreises, Klaus Pavel, sowie des Mögglinger Bürgermeisters Ottmar Schweizer bedanken, die zeitgleich mit mir beim Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer interveniert haben.
© Gmünder Tagespost 13.11.2012
24.09.2012 in Ortsverein
Zu einer gemeinsamen Herbstwanderung trafen sich die Mitglieder des Ortsvereins Mögglingen und Leinzell zum gegenseitigen Kennenlernen. Die Wanderung, die von Alois Süß organsiert wurde, ging durch das Götzenbachtal nach Eschach.
15.09.2012 in Ortsverein
Die SPD-Basis will mehr Gerechtigkeit in der Rente. Die Rente mit 67 müsse zurückgenommen werden, das Rentenniveau bei derzeit 51% festgeschrieben werden, war sich die Basis in Mögglingen einig.
-Mögglingen- ein volles Haus hatten die Mögglinger Sozialdemokraten als der Ortsverein vergangenen Mittwoch zur Diskussion mit der stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden und Bezirksleiterin von Ver.di in Baden-Württemberg, Leni Breymaier, einlud. Thema war „das Rentensystem von Morgen“. Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath, der durch den Abend moderierte, betonte in seiner Begrüßung mit Blick auf das 150 jährige Parteijubiläum im kommenden Jahr die Wichtigkeit des Themas Rente für die SPD. Es gehe um Glaubwürdigkeit und um Grundwerte wie Gerechtigkeit und Solidarität. Die Gefahr von hoher Altersarmut in der Zukunft sei real und die SPD müsse nun Konzepte vorlegen, um dies zu verhindern. Unrath sieht das vorgelegte Papier von Sigmar Gabriel als Einstieg in eine Debatte, das jedoch noch verändert werden müsse.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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