29.08.2013 in Bundespolitik

Gestalten statt Aussitzen

 

Vorrang in den ersten 100 Tagen einer SPD-geführten Bundesregierung!

Maßnahmen in den ersten 100 Tagen!

14.11.2012 in Bundespolitik

Lange: Barthle hat nicht mehr ausgehandelt

 

Christian Lange, der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete, reagiert auf die Mitteilung seines CDU-Kollegen Norbert Barthle zur B 29 in Mögglingen: „Zunächst möchte ich mich für die großartige Unterstützung des Landrats des Ostalbkreises, Klaus Pavel, sowie des Mögglinger Bürgermeisters Ottmar Schweizer bedanken, die zeitgleich mit mir beim Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer interveniert haben.

© Gmünder Tagespost 13.11.2012

14.09.2009 in Bundespolitik

Die Zukunft rechtzeitig regeln

 

Mehr als 100 vorwiegend ältere Zuhörer haben sich gestern Abend bei einem Vortrag der Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) über die Patientenverfügung und das Betreuungsrecht informiert. Bei ihrem Besuch im Lorcher Bürgerhaus trug sich die Politikerin in das Goldene Buch der Stadt ein.

ANGELIKA WESNER © Gmünder Tagespost 14.09.2009

04.09.2009 in Bundespolitik

„Ausreichender Lohn gehört zur Würde“

 

Zur Arbeit gehöre auch die Würde. „Wenn man aber nach einem Monat Arbeit so wenig verdient, dass man davon nicht leben kann, dann verletzt das die Würde.“ Für diese Aussage bekam Bundesarbeitsminister Olaf Scholz am Donnerstagabend bei seinem Besuch in Gmünd viel Beifall.
Wolfgang Fischer, © Gmünder Tagespost 04.09.2009

27.08.2009 in Bundespolitik

Menschen im Wartestand erreichen

 

Die SPD soll sich nicht von Umfragen nervös machen lassen und sich nicht in Selbstzweifeln ergehen. Dies fordert Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) von seiner Partei vier Wochen vor der Bundestagswahl. Ein Gespräch über die Finanzkrise, die SPD, mögliche Koalitionen und die Wahl mit Michael Länge. © Gmünder Tagespost 28.08.2009

WebsoziInfo-News

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

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