Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
26.09.2014 in Kommunalpolitik
Ohren auf Herr Barthle! - Leserbrief von Jakob Unrath
20.09.2014 in Kommunalpolitik
Stellungnahme von Gemeinderat Jakob Unrath im Gemeinderat Mögglingen
Stellungnahme von Gemeinderat Jakob Unrath zum Schreiben der „CDU-Gemeinderatsfraktion“ Mögglingen sowie des CDU Orts- und Kreisverbands „Dieser Artikel sagt alles!!!“.
Von Anfang an wurde durch alle Vertreter/innen im Mögglinger Gemeinderat die Überparteilichkeit bei den mit Mögglingen verbundenen Themen betont und die „Tradition“ keiner Fraktionen im Gremium akzeptiert. Es enttäuscht, dass bereits nach der zweiten Sitzung des neuen Gemeinderats dieser angelegte Konsens durch die Vertreter/innen der CDU aufgehoben wurde.
30.07.2014 in Kommunalpolitik
Große Freude über Zusage der Ortsumfahrung Mögglingen
„Das sind gigantisch gute Nachrichten für Mögglingen und die gesamte Region Ost-Württemberg. Diesen Tag sehnt man herbei und wenn er da ist kann man es kaum glauben, aber es ist wahr“, so Gemeinderat und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath zu der Meldung über den Baubeginn der Ortsumfahrung in Mögglingen. Ein jahrzehnter langer Kampf gehe in eine entscheidende Runde und alle in Mögglingen seien glücklich über diese Nachricht aus Berlin.
10.06.2009 in Kommunalpolitik
Danke!
Die SPD Rosenstein dankt allen Wählerinnen und Wählern, die am vergangenen Sonntag ihre Stimmen abgegeben haben. Man freut sich über den Stimmenzuwachs für die Listen der SPD und auf die zukünftige Zusammenarbeit im Gemeinderat. Die Ortsvereine danken auch allen Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Listen. Sie haben sich aktiv für die Demokratie stark gemacht und geholfen der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Besonderer Dank gilt auch den Verwaltungen der Rosensteingemeinschaft und den Helferinnen und Helfern am vergangenen Sonntag.
06.06.2009 in Kommunalpolitik
Heubacher Gemeinderatskandidaten bei Triumph
Die Heubacher Gemeinderatskandidaten der gemeinsamen Liste UB (Unabhängige Bürger)/SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) statteten der Firma Triumph, dem mit 950 Mitarbeitern größten Arbeitgeber der Rosenstein-Stadt, einen Besuch ab.
WebsoziInfo-News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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