Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
26.09.2014 in Kommunalpolitik
Ohren auf Herr Barthle! - Leserbrief von Jakob Unrath
20.09.2014 in Kommunalpolitik
Stellungnahme von Gemeinderat Jakob Unrath im Gemeinderat Mögglingen
Stellungnahme von Gemeinderat Jakob Unrath zum Schreiben der „CDU-Gemeinderatsfraktion“ Mögglingen sowie des CDU Orts- und Kreisverbands „Dieser Artikel sagt alles!!!“.
Von Anfang an wurde durch alle Vertreter/innen im Mögglinger Gemeinderat die Überparteilichkeit bei den mit Mögglingen verbundenen Themen betont und die „Tradition“ keiner Fraktionen im Gremium akzeptiert. Es enttäuscht, dass bereits nach der zweiten Sitzung des neuen Gemeinderats dieser angelegte Konsens durch die Vertreter/innen der CDU aufgehoben wurde.
30.07.2014 in Kommunalpolitik
Große Freude über Zusage der Ortsumfahrung Mögglingen
„Das sind gigantisch gute Nachrichten für Mögglingen und die gesamte Region Ost-Württemberg. Diesen Tag sehnt man herbei und wenn er da ist kann man es kaum glauben, aber es ist wahr“, so Gemeinderat und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jakob Unrath zu der Meldung über den Baubeginn der Ortsumfahrung in Mögglingen. Ein jahrzehnter langer Kampf gehe in eine entscheidende Runde und alle in Mögglingen seien glücklich über diese Nachricht aus Berlin.
10.06.2009 in Kommunalpolitik
Danke!
Die SPD Rosenstein dankt allen Wählerinnen und Wählern, die am vergangenen Sonntag ihre Stimmen abgegeben haben. Man freut sich über den Stimmenzuwachs für die Listen der SPD und auf die zukünftige Zusammenarbeit im Gemeinderat. Die Ortsvereine danken auch allen Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Listen. Sie haben sich aktiv für die Demokratie stark gemacht und geholfen der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Besonderer Dank gilt auch den Verwaltungen der Rosensteingemeinschaft und den Helferinnen und Helfern am vergangenen Sonntag.
06.06.2009 in Kommunalpolitik
Heubacher Gemeinderatskandidaten bei Triumph
Die Heubacher Gemeinderatskandidaten der gemeinsamen Liste UB (Unabhängige Bürger)/SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) statteten der Firma Triumph, dem mit 950 Mitarbeitern größten Arbeitgeber der Rosenstein-Stadt, einen Besuch ab.
WebsoziInfo-News
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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