01.12.2010 in Kreistagsfraktion

STELLUNGNAHME DER SPD-KREISTAGSFRAKTION ZUM KREISHAUSHALT 2011

 

Sehr geehrter Herr Landrat,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

der Kreishaushalt 2011, das Erstlingswerk von Herrn Kurz, ist kein einfaches Werk. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat mit einer Verspätung von zwei Jahren den Kreis eingeholt. Die Einnahmen brechen stark ein. Den Haushalt auszugleichen ist eine große Herausforderung für uns alle.

10.04.2009 in Kreistagsfraktion

Die SPD Politik im Ostalbkreis

 

Klaus Maier
Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Ostalbkreis

Vorgetragen am Mittwoch, 8. April im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung der Ostalb-SPD in Abtsgmünd

12.03.2009 in Kreistagsfraktion

Optimale Bildung

 

Die SPD-Liste Albuch/Rosenstein für die Kreistagswahl steht
Bei der Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Oberkochen, Essingen, Heubach, Mögglingen/Heuchlingen und Böbingen wurden die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste Albuch/Rosenstein für den Wahlkreis VII zur Wahl des Kreistags am 7. Juni nominiert.
© Gmünder Tagespost 12.03.2009

18.11.2008 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede 2008

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Fraktion im Kreistag des Ostalbkreises
Haushaltrede 2008
Klaus Maier, Fraktionsvorsitzender
Es gilt das gesprochene Wort!
Dienstag, 18. November 2008

WebsoziInfo-News

06.05.2021 09:33 Für starke Betriebsräte
Heute behandelt der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in erster Lesung. Mit dem Gesetz soll die Gründung von Betriebsräten einfacher und sicherer werden. Mitarbeitende, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden früher geschützt. Mitbestimmungsrechte werden ausgeweitet und digitale Betriebsratsarbeit geregelt. „Wenn Beschäftigte sich zusammenschließen, einen Betriebsrat gründen und durch Tarifverträge geschützt sind, meistern sie Strukturveränderungen und Krisen

02.05.2021 21:55 Gefährdung der Pressefreiheit geht auch auf das Konto der AfD
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai zeigen sich die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese und Katja Mast beunruhigt über zunehmde Gewalt gegen Medienschaffende. Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein hohes und schützenswertes Gut. Deshalb ist sie auch im Grundgesetz verankert. Übergriffe auf Journalisten sind in keiner Weise akzeptabel. Die zunehmende

02.05.2021 17:32 Für schnelle Umsetzung des Pflege-Tariftreue-Gesetzes
Die SPD-Fraktionsvizinnen Bärbel Bas und Katja Mast wollen ein Pflege-Tariftreue-Gesetz: Pflegeeinrichtungen müssen Beschäftigte tariflich oder nach kirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien entlohnen. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Pflegekräfte in Deutschland leisten tagein tagaus Großartiges – das gilt noch viel mehr seit Beginn der Corona-Pandemie. Es wird höchste Zeit, dass diese wertvolle Arbeit auch finanziell stärker gewürdigt wird. Die Initiative von Olaf Scholz und

01.05.2021 03:26 #GEMA1NSAM – SOLIDARITÄT IST ZUKUNFT!
Das Motto zum 1. Mai weist uns den Weg aus der Krise. Wir wollen mit solidarischer Politik die Gesell­schaft von morgen gestalten – gemeinsam mit Dir. weiterlesen auf https://www.spd.de/gema1nsam/

29.04.2021 17:27 TEMPO FÜR MEHR FREIHEITEN
Kanzlerkandidat Olaf Scholz macht sich für mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte stark. Denn: Wer geimpft ist, genesen oder negativ getestet ist keine Gefahr mehr für andere. Die Grundsätze des Rechtsstaats gelten immer – in normalen Zeiten ebenso wie natürlich auch in der Pandemie. Und das heißt: „Es ist völlig klar, dass Grundrechtseinschränkungen nur so lange zu

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